86 Milliarden Euro für Erhalt und Modernisierung der Bahn

am . Veröffentlicht in Mobilität & Verkehr

LuFV-III, deutsche bahn

 

Bis 2030 soll die Rekordsumme von 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes fließen. Damit sollen Gleise und Bahnhöfe, Stellwerke und Energieversorgungsanlagen erneuert werden.

Dazu unterzeichneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der Vorstandsvorsitzende der DB AG Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III).

Von den Gesamtmitteln trage der Bund 62 Milliarden Euro. Die DB steuere 24 Milliarden Euro Eigenmittel zu. Damit stünden durchschnittlich 8,6 Milliarden Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung. Das seien 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz glaubt: „Mit dem größten Investitionsprogramm der Geschichte der Bahn schaffen wir eine langfristige und verlässliche Investitionsperspektive für moderne und klimafreundliche Mobilität auf der Schiene.“

DB-Vorstandsvorsitzender Richard Lutz sieht, im Gegensatz zu vielen Kritikern, die Bahn gut gerüstet: „Die Infrastruktur ist die Grundlage nicht nur für Wachstum und Verkehrsverlagerung, sondern auch für gute Betriebsqualität und hohe Pünktlichkeit. Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung können wir den Investitionsstau angehen und die Infrastruktur grundlegend modernisieren. Das Schienennetz wird dadurch robuster und zuverlässiger, Bahnhöfe werden attraktiver.“

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III)

Die LuFV regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen in das bestehende Eisenbahnnetz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung. Die Laufzeit von zehn Jahren habe sich gegenüber der LuFV II verdoppelt. Bund und DB erhöhen ihre Beiträge stark. Auch die Infrastrukturunternehmen der DB steuern 44 Prozent mehr Mittel für Investitionen und Instandhaltung bei – insgesamt rund 24 Milliarden Euro. Zudem würden die Dividendenzahlungen der DB-Infrastrukturunternehmen vollständig reinvestiert.

Die Investitionen flössen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund 2.000 Kilometern Gleis und 2.000 Weichen. Insgesamt werde in diesem Jahrzehnt die Erneuerung von 2.000 weiteren Eisenbahnbrücken in Angriff genommen. Rund sieben Milliarden Euro flössen in die Stellwerkstechnik. Die Laufzeit von zehn Jahren schaffe mehr Planungssicherheit für die DB und die Wirtschaft. So könnten Kapazitäten bei Bau- und Planungsfirmen zukunftssicher aufgebaut und langfristige Vereinbarungen mit Lieferanten geschlossen werden. Das sei ein Anreiz für mehr Kapazität und Innovationen in der Bahnbaubranche.

Bahnkunden profitierten unmittelbar, beispielsweise durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen. Zudem stehe mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden hätten. Für kapazitätsschonendes Bauen sorgten unter anderem Hilfsbrücken, zusätzliche Weichen oder Signale, die zusätzliche Flexibilität sichern sollen. Neue Umrichterwerke sorgten für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien in das Bahnstrom-Netz.

Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung setze auf Transparenz und Kontrolle. Das Eisenbahn-Bundesamt überwache, wie die Vereinbarung umgesetzt werde. Es wurden 17 Kriterien vereinbart, um den Erfolg der Vereinbarung zu messen. Verfehle die DB die vertraglichen Vorgaben, würden Strafzahlungen fällig. Qualitätskennzahlen dokumentierten den Zustand des Netzes, wie viele Brücken erneuert wurden, wie viel Mittel in die Instandhaltung fließen und vieles andere mehr.

Die vollständige LuFV III finden Sie unter www.bmvi.de

https://www.deutschebahn.com/

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