Habeck schmiedet Corona-Öffnungspläne: Einreisebeschränkungen könnten im März fallen

am . Veröffentlicht in Politik & Recht

Robert Habeck

 

Medienberichten zufolge plant das Bundeswirtschaftsministerium ein Stufenkonzept zur sukzessiven Öffnung der Beschränkungen.

So sollen laut tagesschau.de bei den bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen nach den Vorstellungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erste vorsichtige Lockerungen vereinbart werden. Basis dafür seien fallende Infektionszahlen ab Mitte Februar. Habeck strebe jedoch ein
einheitliches Vorgehen an unbd möchte geklärt haben, wie die einzelnen Stufen für eine Öffnung aussehen könnten und was die bundeseinheitlichen Kriterien dafür seien. So könne man für Wirtschaft und Beschäftigte Planungssicherheit herstellen.

Nach den Vorstellungen Habecks soll es stufenweise und regional differenziert Öffnungsschritte geben - und das auf Basis klarer und einheitlicher Zielindikatoren und Schwellenwerte, die eine Überlastung des Gesundheitssystems anzeigten. Das Robert Koch-Institut (RKI) und der Expertenrat sollen über diese Kriterien entscheiden.

Vor allem Maßnahmen, die mit hohen wirtschaftlichen Kosten verbunden seien, sollten als erstes geloc kert werden. An die Stelle der 2G- und 2G-Plus-Regelungen können etwa eine flächendeckende Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen treten. Auch die Beschränkungen von Besucherzahlen bei Veranstaltungen im Freien könnten früh gelockert werden. Dies gelte jedoch nicht für Clubs oder ähnliche Einrichtungen.

In einem weiteren Öffnungsschritt könnten dann Homeoffice-Pflicht, die Testpflicht für Arbeitgeber und 3G-Pflichten am Arbeitsplatz diskutiert werden. Auch hier könne eine FFP2-Maskenpflicht erhalten bleiben. Erst im dritten Schritt könnten Lockerungen von Teilnehmerbeschränkungen bei Veranstaltungen und bei Einreisebeschränkungen möglich sein.

Auch andere Politiker fordern Öffnungen

Nicht nur Habeck, auch andere Politiker:innen erwarten oder fordern Öffnungen, allen voran Olaf Scholz, der ebenfalls Lockerungen andeutete. Es scheint sich der 19. März als Zielpunkt herauszukristallisieren, an dem möglichst viele Beaschränkungen fallen sollen. Immer unter der Voraussetzung, dass es keine Verschärfung der Lage mehr gibt.

Bild: Pressebild - © BMWK / Dominik Butzmann 

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