Koalitionsvertrag: Allianz pro Schiene fordert klare Strategie für das Schienennetz

Der neue Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält nach Einschätzung der Allianz pro Schiene zentrale Weichenstellungen zur Stärkung der Schieneninfrastruktur in Deutschland. Besonders die geplanten höheren Investitionen und das langfristige Bekenntnis zum Deutschlandticket bewertet der Verband positiv. Gleichzeitig fordert die Allianz eine übergeordnete Gesamtstrategie für den Schienenverkehr und eine gezielte Steuerung durch den Bund.

Signal für Investitionen und Planungssicherheit

Die Koalitionsparteien haben angekündigt, einen Eisenbahninfrastrukturfonds einzurichten und damit für mehr Planungssicherheit in der Branche zu sorgen. „Das ist das richtige Signal in die Branche und auch für die Bauunternehmen, dass die großen Baustellen im Netz in den nächsten Jahren angepackt werden können und die Schiene für die hohe Nachfrage weiter ausgebaut werden soll“, so Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene.

Deutschlandticket: Bekenntnis und Preisstabilität wichtig

Auch die Zusage zur Weiterführung des Deutschlandtickets bis mindestens Ende 2029 finde klare Zustimmung. „Das bedeutet, all diejenigen, die jetzt schon das Deutschlandticket nutzen, können sich darauf verlassen, dass es dieses tolle Angebot auch weiterhin geben wird. Für all jene, die bislang noch gezögert haben, ist die angekündigte Preisstabilität bis Ende 2029 ein gutes Argument, den ÖPNV nun stärker zu nutzen und das Auto öfter stehen zu lassen. Mehrere Studien haben ja zuletzt das große Potenzial des Deutschlandtickets für die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene belegt.", so Flege.

Kritik: Mangel an Präzisierung bei Lkw-Maut

Unklar bleibe aus Sicht der Allianz pro Schiene, wie die Einnahmen aus der Lkw-Maut künftig verwendet werden sollen. Flege mahnte: „Hier geht der Koalitionsvertrag nicht ins Detail, daher braucht es schnellstmöglich eine Präzisierung“.

Bevölkerung wünscht Ausbau – Regierung in der Pflicht

Eine repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag von acatech habe kürzlich gezeigt, dass 74 Prozent der Bevölkerung einen Ausbau des Schienennetzes unterstützen. Dennoch liege der Marktanteil des Pkw-Verkehrs weiterhin bei 83 Prozent. „Die Bundesregierung muss zeigen, dass sie Klimaziele und Verkehrsverlagerung ernst nimmt und ihre Verkehrspolitik danach ausrichtet. Ein Weiter-so darf es keinesfalls geben – das wäre auch nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“, so Flege.

Forderung nach klarer Strategie und Steuerung

Die Allianz pro Schiene fordere die Bundesregierung auf, schnellstmöglich verbindliche Ziele für die Entwicklung des Schienenverkehrs zu formulieren. Flege dazu: „Schon lange fordern wir von der Bundesregierung eine Strategie, wie sie sich den Schienenverkehr der Zukunft vorstellt. Wie viele Züge sollen auf dem Schienennetz Platz haben? Wie viele Menschen und Güter wollen wir von A nach B bringen? Welche Rolle soll die Eisenbahn im gesamten Verkehrssystem spielen? Nur mit einer klaren Strategie kann der Bund das Schienennetz in Deutschland gestalten und entwickeln. Er muss Ziele vorgeben und deren Einhaltung steuern. Das ist viel wichtiger als ein symbolischer Personalwechsel.“

Weitere Informationen: https://www.allianz-pro-schiene.de/

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