Tourismus und Kultur im Koalitionsvertrag: Ampelkoalition plant eine „Nationale Plattform Zukunft des Tourismus“

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Kanzleramt

 

Selten wurde der Tourismus in einem Koalitionsvertrag so prominent gewürdigt wie jetzt. Die Ampelkoalition reagiert auf die Krise und strebt eindeutig einen erneuerten Tourismus an. Auch im kulturellen Sektor gib es bemerkenswerte Details, etwa zur Industriekultur oder für Clubs.

Der Koalitionsvertrag (Download hier) umfasst 177 Seiten und enthält auch für die Tourismusbranche einige richtungsweisende Details. Da ist es nicht verwunderlich, dass sich auch der Deutsche Tourismusverband in einer ersten Reaktion zuversichtlich zeigte: „Die künftige Bundesregierung nimmt sich im Koalitionsvertrag zentraler Anliegen des Deutschlandtourismus und des Deutschen Tourismusverbandes (DTV) an. Sie erkennt die Bedeutung des inländischen Tourismus als wichtigen Wirtschaftsfaktor an. Wir sehen ein ambitioniertes Programm, mit dem die großen Herausforderungen im Tourismus entschlossen angegangen werden sollen", erklärte der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbandes, Norbert Kunz. "Eine große Aufgabe für die Koalition wird die Unterstützung der Branche bei der Beseitigung der Folgen der Corona-Pandemie sein. Das Modernisierungsprogramm „Zukunft Tourismus“ wird dazu beitragen, Gründungen im Tourismus zu unterstützen."

Im Kapitel Wirtschaft des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP wird dem Tourismus ein eigener Abschnitt gewidmet, mit folgenden Kernaussagen:

  • Der inländische Tourismus wird als ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit Zukunftspotenzial anerkannt, besonders im ländlichen Raum.
  • Der Prozess zur nationalen Tourismusstrategie soll wieder aufgenommen werden.
  • Die Koordinierung der Tourismuspolitik soll verbessert werden.
  • Der Tourismusstandort Deutschland soll nach der Corona-Krise nachhaltig, klimafreundlich, sozial gerecht und innovativ gestaltet werden.
  • Ein Modernisierungsprogramm „Zukunft Tourismus“ soll unbürokratisch Neu- und Wiedergründungen ermöglichen.
  • Nationale Naturlandschaften, UNESCO-Welterbestätten und UNESCO Global Geoparks werden als wichtige Bestandteile des deutschen Tourismus gewürdigt.
  • Für einen nachhaltigen, naturverträglichen Tourismus sollen die Infrastruktur für Wander-, Rad- und Wassertourismus ausgebaut werden.
  • Für einen langfristigen Dialog zu den Zukunftsthemen der Branche, Klimaneutralität, Digitalisierung, Fachkräfte, soll eine „Nationale Plattform Zukunft des Tourismus“ geschaffen werden.
  • Die analoge Meldepflicht bei touristischen Übernachtungen soll, wo möglich, im Bundesmeldegesetz abgeschafft werden. Der Umgang mit Meldescheinen soll künftig komplett digital erfolgen.
  • Die Gewinnung ausländischer Fachkräfte für die deutsche Tourismusbranche soll durch den Abbau bürokratischer Hürden erleichtert werden.

Auch hier zeigt sich Norbert Kunz zufrieden: "Mit der Ankündigung, die Infrastruktur im Wander-, Rad- und Wassertourismus nachhaltig auszubauen, greift die Koalition ein wichtiges Anliegen des DTV auf. Besonders begrüßen wir, dass die künftige Bundesregierung die Koordinierung des Tourismus innerhalb der Bundesregierung verbessern will, denn Tourismus ist Aufgabe der gesamten Bundesregierung und nicht nur eines Ressorts." Richtig sei darüber hinaus, die Arbeiten an der Nationalen Tourismusstrategie fortzusetzen, um einen strategischen Rahmen für das Jahrzehnt zu setzen und konkrete Maßnahmen abzustimmen. Für den dauerhaften Dialog mit der Branche sei die Zusage der Koalitionspartner, eine „Nationale Plattform Zukunft des Tourismus“ einzurichten, eine sehr wichtige strategische Weichenstellung.

Würdigung der Kultur

Auch die Kultur wird im neuen Koalitionsvertrag besonders gewürdigt, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der massiven Coronafolgen. So sollen die besonders betroffenen Kulturschaffenden unterstützt werden. Zwar beklagen erste Kommentare aus der Hochkultur und eher traditionellen Kultur, dass dieser Abschnitt zu "dünn" sei, jedoch werden neue kulturelle Techniken und Off-Kulturen deutlich aufgewertet, z.B. auch das Gaming.

Ein ganzes Spektrum neuer Anlaufstellen und Kompetenzzentren soll die Kulturbranche fördern und unterstützen. So soll eine Anlaufstelle „Green Culture“ entstehen, die Kompetenzen, Wissen, Datenerfassung, Beratung und Ressourcen für die ökologische Transformation anbietet. Zudem soll ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur eingerichtet werden, das Kulturakteurinnen und Akteure berät, vernetzt und qualifiziert.

Förderung soll auch ein Datenraum Kultur erfahren, der sparten- und länderübergreifend Zugang zu Kultur ermöglicht. In einem „Plenum der Kultur“ will die Koalition bzw. neue Bundesreghierung mit Kommunen, Ländern, Kulturproduzentinnen und -produzenten, Verbänden und Zivilgesellschaft die Kooperation verbessern und Potenziale von Standards beraten. Kommunen sollen finanziell dauerhaft Kunst und Kultur aus eigener Kraft fördern können. Auch einen Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft soll es bei der Bundesregierung künftig geben.

Aus kulturtouristischer Sicht ist auch die Ankündigung einer „Bundesstiftung industrielles Welterbe“ vielversprechend. Zudem werden Clubs und Livemusikstätten als Kulturorte anerkannt. Kulturelle Nutzungen in hochverdichteten Räumen sollen gefördert werden. Die Baunutzungsverordnung und TA Lärm sollen angepasst werden.

Moderner Staat

Neben diesen themen- und sektorbezogenen Maßnahmen stehen grundlegende Erneuerungsprozesse im Fokus, etwa der moderne Staat, eine agile und digitale Verwaltung, schnelle Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren etc. Diese Prozesse sind mit konkreten Vorschlägen untersetzt.

Wie immer sind derartige Verträge an ihrer Umsetzung zu messen. Jedoch ist ein Wille zu einem echten Wandel deutlich erkennbar, nicht zuletzt in der Tourismusbranche. So könnten die Erwartungen der Branche durchaus erfüllt werden, die nicht zuletzt darin zum Ausdruck kamen, dass vor allem den Grünen und der FDP von den touristischen Akteuren eine besondere touristische Kompeztenz zugesprochen wurde.

Bild: Getty Images via Canva

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